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Beiträge an Bau-Berufsgenossenschaften explodieren

(19.8.2004) "Seit 1997 sind die Beiträge an die Bau-Berufsgenossenschaften über 40 Prozent gestiegen. In diesem Jahr allein um 5 Prozent. Solche Steigerungsraten sind den Unternehmen nicht länger zumutbar." Mit diesen Worten richtete sich der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, am 18. August in Berlin an Bundesregierung und Bundesgesetzgeber. Um das System am Leben zu halten, müsse die Politik endlich handeln, sei es durch "kurzfristig wirkende Einschnitte bei den Leistungen" oder "einen nachjustierten Lastenausgleich zu Gunsten der besonders belasteten Berufsgenossenschaften".

Vor allem müsse die Bundesregierung gegenüber dem Parlament endlich eingestehen, dass der im Jahr 2003 veränderte gesetzliche Lastenausgleich von 70 Mio. Euro nicht ausreichend sei, fordert Knipper. Der Patient Unfallversicherung liege ebenso auf der Intensivstation wie die Renten- und die Krankenversicherung. Ohne eine schnelle, wirkungsvolle Therapie durch den Gesetzgeber könnten die Bau-Berufsgenossenschaften nicht überleben.

"Die Produktions-Berufsgenossenschaften sind alle auf mittlere Sicht kaum mehr finanzierbar", prognostiziert Knipper. In keiner anderen Branche seien jedoch die Beitragssteigerungen im Bereich der Unfallversicherung so hoch wie in der Bauwirtschaft. Der Behauptung, die Unfallversicherung sei nicht reformbedürftig, widerspricht Knipper vehement. Die Unfallversicherung gewähre Renten und Leistungen der Heilbehandlung; wenn Rentenversicherung und Krankenversicherung dringend reformbedürftig seien, gelte dies selbstverständlich auch für die Unfallversicherung.

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