Stolpe: Stiftung Baukultur hat weitere Hürde genommen

• Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur

(16.12.2004) "Die Bundesstiftung Baukultur hat eine weitere, wesentliche Hürde genommen. Für das Architektur- und Ingenieurwesen in Deutschland ist das ein ganz wichtiger Schritt", sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Mittwoch in Berlin. Das Bundeskabinett hatte am Vormittag den von Minister Stolpe vorgelegten Gesetzesentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur beschlossen. Die geplante Stiftung des öffentlichen Rechts soll den mit der Bundesinitiative Architektur und Baukultur eingeleiteten Dialog dauerhaft fortführen. Ihre Aufgabe wird es sein, das Bewusstsein für die Belange der Baukultur in einer breiten Öffentlichkeit zu stärken und das Leistungsniveau deutscher Architekten und Ingenieure im In- und Ausland vermehrt herauszustellen.

Ähnlich wie in den Bereichen Kultur, Denkmal- und Umweltschutz, so Stolpe, bedürfe es auch für die Anliegen der Baukultur einer bundesweiten Plattform. Das Stiftungsprojekt stelle deshalb nicht nur ein wichtiges Vorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode dar, sondern sei auch vom Deutschen Bundestag einhellig begrüßt worden.

Als Anschubfinanzierung stellt der Bund in den Jahren 2005 bis 2008 insgesamt 5,25 Millionen Euro für den Aufbau und die Arbeit der Stiftung zur Verfügung. Der Minister betonte jedoch, dass die Aufgaben der Stiftung auch über das öffentliche Interesse des Bundes hinaus gehe. Daher solle der Finanzbedarf der Stiftung langfristig auch von privaten Dritten mitgetragen werden. Nachdem die Bundesregierung trotz der schwierigen Haushaltslage die finanzielle Grundausstattung der Stiftung sicher gestellt und die Grundsatzentscheidung zur Gründung der Stiftung getroffen habe, erwarte er nun ein deutliches Engagement der betroffenen Berufsgruppen und Unternehmen. Baukultur, so der Minister, könne nicht staatlich verordnet werden, sondern entstehe nur im Zusammenwirken aller Beteiligten.

Das Gesetz soll nach der parlamentarischen Beratung in der zweiten Jahreshälfte 2005 in Kraft treten, damit die Stiftung zeitnah zum zweiten Konvent der Baukultur, der im November 2005 stattfinden wird, ihre Arbeit aufnehmen kann.