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Offensive contra Plagiate: Roto schützt Marke und Marktpartner

(20.4.2008; fensterbau/frontale-Bericht) Die konkreten Zahlen sind oft unterschiedlich, in ihren Dimensionen aber unbestritten: Plagiate, Fälschungen und Raubkopien richten weltweit jährlich einen volkswirtschaftlichen Schaden von vielen Milliarden Euro an und vernichten Arbeitsplätze im hohen sechsstelligen Bereich*). Allein der deutsche Zoll zog amtlichen Angaben zufolge 2006 "kopierte" Waren im Wert von 1,2 Milliarden Euro aus dem Verkehr. Tendenz (nicht nur) 2007: weiter kräftig steigend. Auch in der Bauzulieferbranche boomt die Marken- und Produktpiraterie seit Jahren, meldet z.B. die Roto Frank AG. Der aktuelle Anlass dafür: ein "besonders unverfrorener Angriff" auf Originalangebote des Spezialisten für Fenster- und Türtechnologie. Ihm begegnete das Unternehmen, wie es heißt, Anfang April mit einer gerichtlichen Aktion während der "fensterbau/frontale" in Nürnberg.


Vollzug: Am 4. April 2008 und damit am dritten Tag der "fensterbau/frontale" wurde der Stand der chinesischen Firma "NuoTuo" nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung geschlossen.

Bereits vor der Messe habe man durch die eigene Gesellschaft in China von der dort ansässigen Firma "NuoTuo" und ihrer "in jeder Hinsicht dreisten Kopierpraxis" erfahren. Der Anbieter, der "zu allem Überfluss" auch noch in der gleichen Halle wie Roto ausstellen konnte, leistete "ganze Nachahmungs-Arbeit", erklärt Dr. Eckhard Keill. Der Roto Chef listet u.a. den Nachweis folgender juristisch relevanter Elemente auf:

  • unrechtmäßige Markennutzung,
  • fast komplette Übernahme von Katalogseiten inklusive wettbewerblich unzulässiger Veröffentlichung von SAP-Nummern (Bild unten),
  • wortwörtliche Verletzung mindestens zweier Patente durch exakte Nachahmung.

Auf dieser Basis sei in Nürnberg mit anwaltlicher Unterstützung der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vorbereitet und gestellt worden. Gerechnet ab Messebeginn (2. April) erstreckte sich das Verfahren über drei Tage, so dass am Nachmittag des 4. April der Messestand von "NuoTuo" nach Erlass der einstweiligen Verfügung beschlagnahmt und geschlossen werden konnte, skizziert Keill die Chronologie des Vorgangs. Durch den erfolgreichen Abschluss der Initiative habe man ein ebenso klares wie tatkräftiges Zeichen für den Schutz des Originals gesetzt. Das sei nicht nur für die Marke selbst, sondern auch für die Marktpartner und deren Kunden wichtig. Generell komme es darauf an, den Kampf gegen Plagiate und Plagiateure kompromisslos zu führen.


Original und Fälschung (Bild vergrößern)

Der konkrete Fall bestätige jedoch, dass man es der Markenindustrie "keineswegs leicht macht", ihre berechtigten Ansprüche zu realisieren. Keill kritisiert primär die aus seiner Sicht "viel zu lange Abwicklungszeit". Eine wesentliche Ursache dafür sieht er in dem Fehlen eines speziellen Messegerichts in Nürnberg. Nur eine solche Einrichtung ermögliche es, die Entscheidungs- und Vollzugsphasen im Interesse der Geschädigten erheblich zu verkürzen. Hier sei in erster Linie die Messegesellschaft gefordert, im Dialog mit Justizverwaltung und Landgericht praktikable und angemessene Lösungen zu erreichen. Positive Beispiele an Messeplätzen wie Frankfurt und Köln beweisen laut Keill, dass man die "ungenierte Kopierlust" effizient eindämmen könne. "Wir wehren uns gerne gegen Marken- und Produktpiraterie, aber dazu brauchen wir immer auch die geeigneten Rahmenbedingungen vor Ort", mahnt der Vorstandsvorsitzende der Roto Frank AG substanzielle Verbesserungen zur nächsten "fensterbau/frontale" an.

__________
*)  Die OECD geht von einem weltweiten(!) Schaden für die Wirtschaft in Höhe von rund 150 Mrd. Euro aus. Entsprechend des Anteils am Welthandel ist Deutschland dabei mit einem volkswirtschaftlichen Schaden von mindestens 15 Mrd. Euro betroffen. Wie das Roto-Beispiel zeigt, sind nicht mehr nur Luxusgüter betroffen, sondern immer mehr normale Gebrauchsgüter und Investitionsgüter. Laut der neuesten Studie des VDMA wird der durch Produktpiraterie verursachte Schaden allein im Maschinen- und Anlagenbau auf über 7 Mrd. Euro im Jahr geschätzt.

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