Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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D - 10115 Berlin
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Verbraucherfreundliche Muster für Energiebedarfsausweise beschlossen (20.12.2001)
Die Bundesregierung hat heute aufgrund der neuen Energieeinsparverordnung die 'Allgemeine Verwaltungsvorschrift Energiebedarfsausweis' beschlossen. Für Neubauten und in bestimmten Fällen auch bei wesentlichen Änderungen bestehender Gebäude müssen auf Grund der Energieeinsparverordnung künftig Energiebedarfsausweise ausgestellt werden.

Kabinett beschließt Tariftreuegesetz (13.12.2001)
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Tariftreuegesetzes beschlossen. Mit dem Tariftreuegesetz kommt die öffentliche Hand ihrer besonderen sozialen Verantwortung nach und schiebt dem Einsatz von Niedriglohnkräften auf staatlichen Baustellen und im öffentlichen Personennahverkehr einen Riegel vor.

Deutsch-niederländisches Symposium bringt Netzwerk virtueller Städte in Europa auf den Weg (16.10.2001)
Der niederländische Minister für Kultur und Medien, Dr. Frederick van der Ploeg, und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Siegmar Mosdorf, eröffneten in Berlin das bilaterale Symposium "Die virtuelle Stadt" (16.10.2001).

Neuregelungen zur Kraft-Wärme-Kopplung (17.8.2001)
Die Bundesregierung hat am 15. August 2001 den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf für ein neues Gesetz zur Modernisierung und zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung beschlossen. Durch die verstärkte Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung soll insgesamt eine zusätzliche Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen um jährlich bis zu 23 Millionen Tonnen im Jahr 2010 - mindestens aber 20 Millionen Tonnen - erzielt werden.

Wirtschaftsminister versetzt Solarenergie schweren Schlag (26.7.2001)
Nur zwei Tage nach der Einigung über das Kyoto-Protokolls hat Bundeswirtschaftsminister Werner Müller dem Klimaschutz einen schweren Schlag versetzt. Die Fördersätze des Marktanreizprogrammes für erneuerbare Energien werden für Solarwärmeanlagen deutlich gesenkt. Demnach erhalten Antragsteller künftig 170 Mark pro Quadratmeter einer solarthermischen Anlage. Bislang lag der Förderhöchstsatz bei 320 Mark.

Bundesrat stimmt Energieeinsparverordnung nach Maßgabe von Änderungen zu (17.7.2001)
Der Bundesrat hat am 13.7. der Energieeinsparverordnung nur unter der Bedingung zugestimmt, dass die Bundesregierung noch zahlreiche Änderungen am Verordnungstext vornimmt. Es kann jetzt mit einem Inkrafttreten der neuen Verordnung noch in diesem Jahr, spätestens aber Anfang kommenden Jahres gerechnet werden.

Trend zur Kleinfamilie: Zehn Prozent mehr private Stromkunden (10.7.2001)
Die deutschen Stromversorger spüren den Trend zu kleineren Haushalten und die steigende Zahl der Zweitwohnungen: Seit 1991 wuchs die Gruppe der Haushaltskunden um zehn Prozent auf 39 (1991: 35,5) Millionen. Das meldet der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin.

Startschuss für Leitprojekt zur elektronischen Vergabe (5.6.2001)
Heute erfolgt der Startschuss für die technische Umsetzung des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie geförderten Leitprojekts zur elektronischen Vergabe von Aufträgen durch die Bundesverwaltung (E-Vergabe). Der Auftrag für die Umsetzung in Höhe von ca. 3 Mio. DM erhielt auf Basis einer europaweiten Ausschreibung die Firma CSC Ploenzke, Kiedrich.

Energieeinsparverordnung: "Eine gute Entscheidung für Klima und Bauwirtschaft" (7.3.2001)
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf einer Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung – EnEV) beschlossen.

Bundesverband Flachglas e.V. fordert "stimmige" Energieeinsparverordnung (6.3.2001)
Zwei bis dreimal jährlich tagt in Troisdorf der Arbeitsausschuss Technik/Isolierglas des Bundesverbandes Flachglas e.V. (BF). Seine Aufgabe: für die Mitglieder des Verbandes die technische Entwicklung zu beobachten, Chancen und Risiken für die Branche auszuwerten und wo möglich schon im Vorfeld, etwa in den deutschen und europäischen Normungsgremien, die Interessen der BF-Mitglieder zu vertreten.

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