BMUB

Bauministerkonferenz verspricht: „Schutzniveau von Bauprodukten bleibt hoch“ (13.8.2017)
Das hohe Schutzniveau von Bauprodukten und Bauwerken in Deutsch­land soll erhalten bleiben. Das hat die Bauministerkonferenz der Länder jetzt beschlossen. Grundlage dafür war eine Verständigung des Bun­des­bau­mi­nis­teriums mit der EU-Kommission.

Initiative Ressourcenschonende Bauwirtschaft (IRBau) gegründet (11.6.2017)
Die „Initiative Ressourcenschonende Bauwirtschaft“ (IRBau) hat sich im Rahmen einer Konferenz am 31.5. erstmals einer breiteren Öffent­lichkeit vorgestellt. Inhaltlich ging es u.a. um den Ausbau der Kreislaufwirtschaft im Bauwesen und schadstofffreie Bauprodukte.

Verordnung zum Umgang mit POP-Abfällen (inkl. HBCD-haltiger Dämmstoffe) vom Kabinett beschlossen (8.6.2017)
Das Bundeskabinett hat am 7. Juni eine Verordnung beschlossen, die den Umgang mit Abfällen regelt, die persistente organische Schadstoffe (POP) enthalten. Das betrifft zurzeit insbesondere Dämmplatten mit dem Flamm­schutzmittel HBCD.

Bundesrat gibt grünes Licht für Hochwasserschutzgesetz II, Legionellenverordnung,... (6.6.2017)
Der Bundesrat hat mehrere BMUB-Vorhaben auf den Weg gebracht - und zwar das Hochwasserschutzgesetz II, die „Legionellenverordnung“ für Ver­dunstungskühlanlagen, das Vertragsgesetz zur Quecksilberver­meidung so­wie das Antarktis-Haftungsgesetz.

Dobrindts „Strategie Planungsbeschleunigung“ und Reaktionen (28.5.2017)
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 24. Mai die „Strate­gie Planungsbeschleunigung“ des BMVI vorgestellt. Auf dieser Grundla­ge sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur­pro­jekte künftig verkürzt werden.

Experten zur Naturschutznovelle: gegen Einvernehmensregel, für Biotopverbund (17.5.2017)
Die geplante Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes stößt auf Kri­tik: Bei einer Anhörung wurde besonders eine Regelung skeptisch ge­se­hen, wonach das BMUB bei Maßnahmen zum Meeresschutz Einverneh­men mit vier weiteren Ressorts herstellen muss.

Mantelverordnung verabschiedet: Neue Regeln für mineralische Abfälle und Bodenschutz (7.5.2017)
Das Bundeskabinett hat am 3. Mai den Entwurf der Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz beschlossen. Das vorgeschlagene Ver­ord­nungspaket schafft bundeseinheitliche und rechtsverbindliche Grundlagen für das Recycling und regelt Umweltstandards.

Stromspiegel für Deutschland 2017 (25.4.2017)
Ein durchschnittlicher Dreipersonenhaushalt kann jährlich 900 kWh Strom sparen. Das entspricht in etwa 260 Euro und 510 kg CO₂-Emis­sionen - u.a. die­se Zahlen gehen aus dem neuen Stromspiegel hervor, der am 25.4. ver­öf­fentlicht wurde.

Bundesverordnung verspricht Entschärfung/Lösung(?) der HBCD-Krise (23.4.2017)
Das BMUB will offensichtlich eine Bundesverordnung erlassen, welche die Entsorgungs-Probleme bei HBCD-haltigen Dämmstoffabfällen ent­schärfen kann. Das Baugewerbe begrüßt die Pläne.

Stadtentwicklungsbericht 2016 verabschiedet (17.4.2017)
Der demografische Wandel stellt die Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Immerhin zog es in den vergangenen zehn Jahren mehr als 1,1 Mio. Menschen in die Ballungsgebiete. Zugleich kämpft die Mehrheit der ländlichen Gemeinden mit Stagnation oder einem Rück­gang der Bevölkerung.

„Zukunft Bau“: Digitaler Leitfaden barrierefreies Bauen, Haus aus dem Drucker,... (25.1.2017)
In München präsentierte das Bundesbauministerium zukunftsorientierte technische Entwicklungen der Forschungsinitiative „Zukunft Bau“. Ein Beispiel ist der „Digitale Leitfaden Barriere­freies Bauen“ für die Inhalte des „Leitfadens Barrierefreies Bauen“.