BMI

2019er Etats für Verkehr, Wohnungswesen und Städtebau (12.11.2018)
Der Bundestag berät jeweils 90 Minuten lang am Dienstag, den 20.11., und am Donnerstag, den 22.11., die Etats des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat.

BMI und DGNB veröffentlichen Erklärung zum nachhaltigen Bauen (15.10.2018)
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) haben eine ge­mein­same Erklärung zur Qualität von Bewertungssystemen des nach­hal­ti­gen Bauens verfasst.

Gunther Adler bleibt als Baustaatssekretär im Amt (24.9.2018)
Am 23.9. haben die GroKo-Parteivorsitzenden erneut über die Ver­set­zung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verhandelt, und eine neue Lösung gefunden - mit der Konsequenz, dass Herr Adler im Amt blei­ben darf. Aber der Schaden ist angerichtet...

Wohngipfel 2018 - Ergebnisse und Kommentare (23.9.2018)
Auf dem Wohngipfel am 21.9. im Bundeskanzleramt haben Bundes- und Landespolitiker gemeinsam mit Vertretern relevanter Spitzenverbände ein Maßnahmenbündel zur Stärkung des Wohnungsneubaus und zur Sicherung bezahlbaren Wohnens vereinbart.

VBI: „Bauen hat im Bundesinnenministerium keine Heimat mehr“ (21.9.2018)
Jörg Thiele, der neu gewählte Präsident des Verbands Beratender Inge­ni­eure (VBI), hat in einem Schreiben an Bundesminister Horst Seehofer die Abberufung von Staatssekretär Gunther Adler scharf kritisiert.

Baustaatssekretär Gunther Adler 2 Tage vor dem „Wohn-Gipfel“ abberufen - wegen Maaßen (19.9.2018)
Weil Hans-Georg Maaßen (CDU) als Chef des Verfas­sungs­schut­zes nicht mehr zu halten war, wurde er zum Staatssekretär ins Bun­des­in­nen­minis­terium wegbefördert ... und der geschätzte Bau-Staats­se­kre­tär Gunther Adler (SPD) muss für ihn Platz machen.

Anträge zum Baukindergeld ab dem 18. September 2018 (13.9.2018)
Ab dem 18. September 2018 können bei der KfW Anträge für das neue Baukindergeld gestellt werden. Mit dem Baukindergeld fördert das Bun­des­bau­minis­terium den erstmaligen Erwerb von selbstgenutztem Wohn­eigen­tum für Familien mit Kindern.

Haushalt 2019 von Horst Seehofer (Bauletter vom 27.8.2018)
Bundesinnenminister Horst Seehofer kann 2019 wohl 15,06 Mrd. Euro aus­ge­ben. Der Bereich „Wohnungswesen und Städtebau“ umfasst Ausgaben von 4,15 Mrd. Euro, von denen 3,41 Mrd. Euro investiert werden sollen.

Barrierereduzierung wird wieder gefördert, und Mittel für Einbruchschutz wurden aufgestockt (9.8.2018)
Ab sofort können private Eigentümer und Mieter wieder Zuschüsse für Maßnahmen zur Barrierereduzierung beantragen. Zudem erhöht das BMI die Fördermittel für Einbruchschutz.

Fraktion Bündnis 90/Die Grüne fragt nach der Aufteilung im Innen- und Bauministerium (19.7.2018)
Der künftige Ressortzuschnitt im Bundesinnenministerium beschäftigt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Via Kleiner Anfrage wollen die Ab­ge­ord­ne­ten u.a. erfahren, wie die Bereiche Bau und Heimat in das Ministerium ein­ge­gliedert sind.

„Wohnungswesen und Städtebau“ darf 3,58 Milliarden Euro ausgeben (1.7.2018)
Der Sitzungstag im Bundestag am Donnerstag, 5. Juli 2018, beginnt mit der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat (Einzelplan 06) in zweiter Lesung. 105 Minuten sind für die Aussprache vorgesehen.

Bundesinnenministerium lobt bundesweiten Wettbewerb zur „Europäischen Stadt“ aus (13.5.2018)
Anlässlich des Europäischen Kulturerbejahres 2018 hat das BMI den bun­des­wei­ten Wettbewerb „Die Europäische Stadt – Wandel & Werte“ aus­ge­lobt. In Deutschland ist das Kulturerbejahr unter dem Titel „Sha­ring Heri­tage“ an fünf großen Themen ausgerichtet.

Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2017 verzeichnet 23% weniger Wohnungseinbrüche (8.5.2018)
Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Vorsitzende der Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz, der Innenminister Sachsen-Anhalts, Holger Stahl­knecht, haben am 8. Mai die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2017 vorgestellt.

Forderung: BMI-Staatssekretär für Bauen und Wohnen und Bauausschuss im Deutschen Bundestag (18.3.2018)
Der Zentrale Immobilien Ausschuss und der Hauptverband der Deut­schen Bauindustrie fordern eine zügige Integration der Bereiche Bauen und Wohnen in das Bundesinnenministerium.