Bund und Länder erwarten 5,4 Mrd. Euro für Maßnahmen in den Hochwasserschutz

Nationales Hochwasser­schutzprogramm (PDF-Download)
  

(26.10.2014) Mit einem umfassenden Maßnahmenbündel wollen Bund und Länder den Hochwasserschutz verbessern. Auf ihrer Konferenz im Oktober in Heidelberg beschlossen die Umwelt­minister ein länderübergreifendes Hochwasserschutzprogramm. Dieses umfasst eine detaillierte Liste mit Projekten, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Zum ersten Mal gibt es damit jetzt eine bundesweite Aufstellung mit überregio­nal wirkenden, vordringlichen Maßnahmen für den Hochwasser­schutz. Sie enthält ...

• 29 überregionale Projekte zur Deichrückverlegung,
• 57 gesteuerte Hochwasserrückhaltungen - also im We­sentlichen Flutpolder - und
• 16 Projekte zur Beseitigung von Schwachstellen bei be­stehenden Hochwasserschutzanlagen.

Wenn das Nationale Hochwasserschutzprogramm umgesetzt ist, sollen die Flüsse 20.000 Hektar mehr Raum durch renaturierte Auen haben. Und durch steuerbare Pol­der entstünden zudem rund 1.180 Millionen Kubikmeter zusätzliches Rückhaltevolu­men.

Ersten Abschätzungen zufolge könnte allein der Bau der geplanten Flutpolder an der Elbe bei einer optimalen Steuerung theoretisch Pegelsenkungen von bis zu 79 cm er­zielen. Für die Donau wäre unter diesen Bedingungen sogar eine Scheitelabsenkung von maximal 1,60 m möglich.

Die vorläufig ermittelte Gesamtsumme der erforderlichen Haushaltsmittel für alle Maß­nahmen beträgt rund 5,4 Milliarden Euro. Es ist vorgesehen, dass der Bund die Länder über einen Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ bei der Umsetzung der Maßnahmen finanziell unterstützt. Bei der Umsetzung des Nationalen Hochwasser­schutzprogramms wird der Bund die Koordinierungsrolle übernehmen und gemeinsam mit den Ländern das Programm kontinuierlich weiterentwickeln.