Bund entwickelt moderne Konzepte zur Finanzierung öffentlicher Bauten

(29.6.2004) "Die Bundesregierung entwickelt mit der Public Private Partnership moderne Konzepte zur Finanzierung öffentlicher Bauvorhaben im Hochbau", sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, am Montag auf dem "Public Private Partnership-Kongress" in Frankfurt. Mit dem Start der Task Force PPP im öffentlichen Hochbau am 1. Juli 2004 werde eine weitere Etappe bei dieser progressiven Finanzierungsform der öffentlichen Hand in Deutschland gestartet.

Seit der Ankündigung der Task Force durch den Bundeskanzler sei die Zeit genutzt worden, um mit dem Lenkungsausschuss PPP im öffentlichen Hochbau erste Strukturen zu schaffen, ein umfassendes Gutachten zu konzipieren und zu erstellen sowie innerhalb der Bundesregierung die weiteren Schritte abzustimmen. Die begonnenen Arbeiten würden konzentriert fortgeführt. Die Gutachtervorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für PPP in Deutschland würden beschleunigt abgearbeitet, das gesamten PPP-Wissens zielgerichtet verbreitet und geeignete Pilotprojekte ausgewählt. Diese Projekte sollen helfen, konkrete Erfahrungen in diesem innovativen Bereich zu sammeln, systematisch aufzubereiten und allen Beteiligten verfügbar zu machen. Der Bund werde sich an diesen Vorhaben auch finanziell beteiligen.

Der Minister betonte in seiner Rede, dass PPP und Baukultur nicht im Widerspruch zueinander stünden. Durch die frühzeitige Einbindung von Architekten und Ingenieuren ließen sich PPP's nicht nur wirtschaftlich effizient sondern gleichzeitig mit hoher städtebaulicher, gestalterischer und technischer Qualität realisieren. Das Potential von guten, innovativen Architekten und Ingenieuren, die hierzu in der Lage sind, sei zweifellos vorhanden.

Mit den ersten Vergaben in Nordrhein-Westfalen und Hessen läge der Schwerpunkt im kommunalen Bereich beim Errichten und Betreiben von Schulen, so der Minister. Damit werde deutlich, dass die Task Force PPP beim Bund eng mit den Wissensträgern in den Ländern zusammenarbeiten werde. Ziel müsse es sein, möglichst zügig leistungsfähige dezentrale PPP-Strukturen aufzubauen. "Wir haben dafür den Begriff des Kompetenznetzwerkes geprägt und hoffen, dass die Task Force für den Aufbau dieses Netzwerkes jetzt wichtige Impulse gibt", so der Minister auf der Veranstaltung von Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingeneure, Bundesarchitektenkammer, Bundesingenieurkammer, VBI, Deutscher Städtetag und Internationale Vereinigung Sport- und Freizeiteinrichtungen e.V. (IAKS).