Bundesverkehrsministerium (BMDV)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Stoffpreisgleitklausel für Bauverträge des Bundes noch einmal verlängert (8.12.2022)
„Trotz erster Anzeichen für eine Stabilisierung der Baupreise“ wollen BMWSB und BMDV die Sonderregelungen für die Vereinbarung von Stoffpreisgleitklauseln noch einmal um sechs Monate verlängern.
BIM-Portal des Bundes gestartet (12.10.2022)
Nicht erst diese Bundesregierung hat sich vorgenommen, Bau- und Infrastrukturplanungsprozesse zu digitalisieren und deutlich zu beschleunigen. U.a. dank BIM sollen Bauvorhaben künftig schneller, transparenter und kostengünstiger umgesetzt werden können.
Novellierung des Raumordnungsgesetzes soll Infrastrukturmaßnahmen beschleunigen (30.9.2022)
Das Bundeskabinett hat am 28. September den vom Bundesbauministerium (BMWSB) vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) und anderer Vorschriften beschlossen.
Stoffpreisgleitklausel wird verlängert und angepasst (26.6.2022)
Das Bundesbauministerium (BMWSB) und das Bundesverkehrsministerium (BMDV) haben die Stoffpreisgleitklausel bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die Sonderregeln für den Umgang mit den gestiegenen Baupreisen auf Baustellen des Bundes (Hoch- und Tiefbau) galt zunächst bis Ende Juni.
Haushaltsgesetz 2022: Verkehrsetat soll um gut 5 Mrd. Euro auf 36,1 Mrd. Euro schrumpfen (23.5.2022)
Der Bundestag will am 31. Mai 2022 über den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ab. Der Einzelplan 12 des Haushaltsgesetzes 2022 sieht Ausgaben von 36,1 Mrd. Euro im Vergleich zu 36 Mrd. Euro im Regierungsentwurf vor.
Preisgleitklauseln für Bundesbauten und den Verkehrswegebau (27.3.2022)
Der Krieg Putins gegen die Ukraine verschärft die Problemen auf deutschen Baustellen. So bezieht Deutschland beispielsweise einen erheblichen Anteil seines Baustahls aus Russland und der Ukraine.
Bundeshaushalt 2022 - 5 Mrd. Euro für Wohnen und Bauwesen, 36 Mrd. Euro für Digitales und Verkehr (21.3.2022)
Der Bundeshaushalt für 2022 sieht Ausgaben und Einnahmen von jeweils 457,6 Mrd. Euro vor. Bundesfinanzminister Christian Lindner will das Zahlenwerk am 22. März in seiner Einbringungsrede zu Beginn der viertägigen Haushaltsberatungen im Bundestag vorstellen.
1. Brückengipfel im Verkehrsministerium (14.3.2022)
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat am 10.3. ein „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgelegt. Als Wirtschaftsnation im Herzen Europas benötige Deutschland eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Diese zu schaffen und zu erhalten, sei eine Generationenaufgabe, so der Minister. Mobilität sei ein gesellschaftliches Grundbedürfnis.
Von der schrägen Idee zur echten Alternative: Urbane Seilbahnen im ÖPNV (31.1.2022)
Verstopfte Straßen, überfüllte Bahnen: Abhilfe könnte der Einsatz von Seilbahnen als fester Bestandteil des ÖPNV schaffen. Nutzer schweben ihrem Ziel dann entspannt in einer Gondel entgegen und sorgen ganz nebenbei für ein besseres Stadtklima.
