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Deutscher Städtetag: Europäischer Workshop entwirft Leitbild für die Stadt der Zukunft

(15.1.2001) "Die Rolle der Stadt in Europa“ – unter diesem Titel arbeitet der Deutsche Städtetag im Rahmen des Projektes "Zukunft der Stadt – Stadt der Zukunft“ an der Formulierung gemeinsamer Zielwerte der Städte in Europa. Das Kernstück kommunaler Selbstverwaltung im europäischen Konsens zu definieren, war Ziel eines Workshops am 11. und 12. Januar 2001 in Berlin. Rund 40 Oberbürgermeister, Wissenschaftler und Vertreter kommunaler Verbände aus acht verschiedenen Ländern nahmen an dem Workshop teil.

"Wir haben versucht zu beschreiben, was die wesentliche Leistungsfähigkeit der kommunalen Ebene ausmacht und welche Folgerungen sich daraus für die Rolle der Stadt beim Aufbau eines demokratischen Europas ergeben“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, in Berlin. Die Diskussion habe gezeigt, dass dem Gedanken der Subsidiarität mehr Aufmerksamkeit gewidmet und die identitätsstiftende Funktion der Städte stärker berücksichtigt werden müsse.

Ein von der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages entworfenes "Leitbild für die Stadt der Zukunft in Europa“ lag der Diskussion zugrunde. Dieses Papier formulierte vier Grundwerte der kommunalen Selbstverwaltung: Neben der lokalen Demokratie und der lokalen Verantwortung waren dies die lokale Integration und die lokale Partizipation. Jedem dieser Oberbegriffe folgten daraus abgeleitete Prinzipien.

Im Begriff der lokalen Demokratie komme zum Ausdruck, erläuterte Articus, dass auf keiner staatlichen Ebene die Entscheidungsprozesse so direkt und unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern beeinflusst werden könne, wie auf der kommunalen Ebene. Damit die lokale Demokratie aber nicht nur eine theoretischen Übung sei, müsse auch ein substantieller Bestand an Aufgaben dezentralisiert werden, beziehungsweise dezentral organisiert bleiben. Dies drücke der Begriff lokale Verantwortung aus.

Mit den Begriffen lokale Integration und lokale Partizipation, so Articus weiter, werde zum einen beschrieben, dass in den europäischen Städten nicht nur Menschen, sondern auch widerstreitende Interessen und Funktionen integriert würden. Zum anderen werde deutlich, dass den Bürgerinnen und Bürgern auf lokaler Ebene in besonderem Maße die Möglichkeit der Partizipation am politischen und gesellschaftlichen Leben offen stehe.

Das anhand der Ergebnisse des Workshops überarbeitete Leitbild soll im Februar einer Konferenz europäischer Bürgermeister in Frankfurt am Main vorgelegt werden. „Wir hoffen, damit den Grundstein für eine breit angelegte europäische Diskussion über die Rolle der Städte in Europa zu legen. Mit der Konferenz europäischer Bürgermeister soll schon der Startschuss europäisch werden“, beschrieb Articus das Ziel.

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