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Kommunale Bauausgaben vor der Trendwende

(8.7.2007) „Wir freuen uns, dass die Kommunen ihre gestiegenen Steuereinnahmen nutzen, um den Investitionsstau abzubauen.“ Mit diesen Worten kommentierte heute (8. Juli) der HDB-Hauptgeschäftsführer RA Michael Knipper die aktuelle, amtliche Kassenstatistik der Gemeinden für das erste Quartal 2007. Die Kommunen haben demnach in den ersten drei Monaten 2,6 Mrd. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 16% mehr als im Vorjahresquartal. Das war das erste Plus seit dem Jahr 2000. Dies ergab eine Umfrage des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) bei den statistischen Landesämtern.

Die Trendwende zeichnete sich bereits im dritten Quartal 2006 ab. Seitdem ist ein stetiger Anstieg der kommunalen Bauausgaben zu beobachten. Insgesamt haben die Gemeinden 2006 14,7 Mrd. Euro für Bauprojekte ausgegeben, 2,3% mehr als 2005. Das Jahresergebnis ist da,mit besser ausgefallen als von der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände prognostiziert war. Diese hatten für 2006 mit einem Plus bei den Bauausgaben von 0,3% gerechnet. Für das laufende Jahr erwarten sie nun, dass die Gemeinden ihre Ausgaben für Baumaßnahmen um 3,8% erhöhen werden.

Knipper freut sich, dass Kommunen offensichtlich erkannt haben, dass die Unternehmen, die als Gewerbesteuerzahler willkommen sind, auch einen Anspruch auf eine leistungsfähige kommunale Infrastruktur haben: „Die Gemeinden haben im letzten Jahr 31,4 Mrd. Euro Gewerbesteuer eingenommen, 21% mehr als 2005.“

Des Weiteren haben auch die Länder die gestiegenen Steuereinnahmen genutzt, um ihre Bauausgaben zu erhöhen: Immerhin wurden im ersten Quartal 2007 594 Mio. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 14,1% mehr als Anfang 2006. Im letzten Jahr investierten die Länder insgesamt 4,3 Mrd. Euro in Baumaßnahmen, 1,7% mehr als 2005. Der Bund erhöhte ebenfalls seine Bauausgaben in den ersten drei Monaten dieses Jahres - und zwar um 6% auf 658 Mio. Euro. 2006 hatte er allerdings seine Ausgaben für Baumaßnahmen um 2,5% auf 5,6 Mrd. Euro reduziert.

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