Zoll versus Plagiatoren auf der Light+Building

(23.4.2012; Light+Building-Bericht) Am zweiten Tag der Messe Light+Building in Frankfurt am Main haben Mit­arbeiter des Hauptzollamts Darmstadt Aussteller von Leuchten, Lampen und Installationsgeräten kontrolliert. Geprüft wurden Schutz­rechts­verlet­zungen, insbesondere Verletzungen geschützter Designs der Originalher­steller. Die Aktion, die der Zoll auf der Light+Building das zweite Mal durchgeführt hat, wurde auch in diesem Jahr wieder vom Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) unterstützt.

20 Mitgliedsunternehmen waren dem Aufruf des ZVEI gefolgt, sich an der Zollaktion zu beteiligen. Sie haben 14 Produktpira­ten und knapp zwei Dutzend Schutzrechtsverletzungen identifiziert. In acht Fällen wurden Strafverfahren gegen die Verletzer eingeleitet und Sicherstellungen verfügt, die 14 schutzrechtsverletzende Geräte und über 400 CDs betrafen. In zwei Fällen wurden Wiederholungstäter aus dem Jahr 2010 zur Rechenschaft gezogen: Neben Sicherstellungen wurden gegen sie auch Zahlungen von je 1.500 Euro verfügt.

Symbolfigur des 1977 von Designer Rido Busse initi­ierten und von Plagiatoren sowie Fälschern gefürchte­ten Negativpreises "Plagia­rius" ist der schwarze Zwerg mit der goldenen Nase.
  

Die Sicherstellungen richteten sich auch in diesem Jahr wieder hauptsächlich gegen Produkte aus China. In einem Fall war ein Unternehmen aus Taiwan, in einem weiteren Fall ein Unter­nehmen aus der Türkei betroffen. Neben den offiziell eingelei­teten Strafverfahren haben sich Schutzrechtsverletzer in zahlreichen weiteren Fällen sofort bereit erklärt, Katalogseiten zu entfernen oder zu schwärzen, die schutzrechtsverletzende Abbildungen zeigten. Zuständigkeitshalber hatte sich der Zoll auf Produkte beschränkt, die von außerhalb der EU eingeführt wurden.

ZVEI-Rechtsanwalt Till Barleben: „Die Aktion hat wieder deut­lich gemacht, dass die Originalhersteller nicht schutzlos sind und dass es sich lohnt, konsequent gegen Produktpiraten vor­zugehen.“ Bruno Gantenbrink, persönlich haftender Gesell­schafter und Geschäftsführer des Unternehmens BEGA Gan­tenbrink-Leuchten kommentierte: „Das konsequente Handeln des Zolls schützt innovative Firmen vor dem unseligen Kopie­ren von vielversprechenden Produkten. Mich beeindruckt die Pro­fessionalität und Schnelligkeit der Kontrollmaßnahmen. Nach dem erfolgreichen Testlauf im Jahr 2010 haben wir in diesem Jahr die vom Zoll mit Unterstützung des ZVEI gebote­nen Mög­lichkeiten besonders effektiv zur Durchsetzung unse­rer Rechte nutzen können. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen zu einem festen Bestandteil der Light+Building werden."

Der Schaden durch Plagiate wird für die deutsche Industrie insgesamt auf 25 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Acht bis zehn Prozent des Welthandels bestehen nach Exper­tenschätzung aus gefälschten Produkten.