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Kommunale Bauausgaben vor der Trendwende

(8.7.2007) "Wir freuen uns, dass die Kommunen ihre deutlich gestiegenen Steuereinnahmen nutzen, um den Investitionsstau abzubauen." Mit diesen Worten kommentierte heute in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, die aktuellen Ergebnisse der amtlichen Kassenstatistik der Gemeinden für das erste Quartal 2007. Die Kommunen haben in den ersten drei Monaten 2,6 Mrd. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 16% mehr als im Vorjahresquartal. Das war das erste Plus seit 2000. Dies ergab eine Umfrage des Hauptverbandes bei den statistischen Landesämtern.

Die Trendwende zeichnete sich schon im dritten Quartal 2006 ab. Seitdem ist ein stetiger Anstieg der kommunalen Bauausgaben zu beobachten. Insgesamt haben die Gemeinden 2006 14,7 Mrd. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 2,3% mehr als 2005.

Das Jahresergebnis ist sogar besser ausgefallen als von der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände prognostiziert. Diese hatten für 2006 mit einem Plus bei den Bauausgaben von 0,3% gerechnet. Für das laufende Jahr erwarten sie, dass die Gemeinden ihre Ausgaben für Baumaßnahmen um 3,8% erhöhen.

"Wir freuen uns, dass die Gemeinden die wieder sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen nutzen, um den Investitionsstau, den sie seit Jahren vor sich her schieben, langsam abzubauen", erklärte Knipper. Die Kommunen haben erkannt, dass die Unternehmen, die als Gewerbesteuerzahler willkommen sind, auch einen Anspruch auf eine leistungsfähige kommunale Infrastruktur haben." Die Gemeinden haben im letzten Jahr 31,4 Mrd. Euro Gewerbesteuer eingenommen, 21% mehr als 2005.

Aber auch die Länder haben ihre gestiegenen Steuereinnahmen genutzt, um ihre Bauausgaben zu erhöhen: Sie haben im ersten Quartal 2007 594 Mio. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 14,1% mehr als im vergleichbaren Vorjahresquartal. Im letzten Jahr investierten die Länder 4,3 Mrd. Euro in Baumaßnahmen, 1,7% mehr als 2005. Der Bund erhöhte seine Bauausgaben in den ersten drei Monaten dieses Jahres um 6% auf 658 Mio. Euro. Im gesamten letzten Jahr hat er seine Ausgaben für Baumaßnahmen allerdings um 2,5% auf 5,6 Mrd. Euro reduziert.

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