Nicht um jeden Preis: Umgang mit bundeseigenen Großprojekten

  

(4.7.2016) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will bundeseige­ne Großprojekte künftig in „geordneteren Bahnen“ abwickeln: In einem Antrag an den Bundestag (Drucksache 18/8402) ver­weist die Fraktion u.a. auf die negativen Erfahrungen mit ...

• der Hamburger Elbphilharmonie und
• dem Bau des Berliner Flughafens.

BER-Baustelle im Oktober 2011 (Foto vergrößern)

Die Grünen fordern, ein Programm zur Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens auf­zulegen. Darunter sollen u.a. Maßnahmen fallen, die Planung und Controlling „realisti­scher“ ausgestalten und die Verlässlichkeit rechtlicher Rahmenbedingungen stärken. Wichtig seien zudem „die konsequente Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips“ (was die Grünen im Übrigen mit einer Absage an ÖPP-Projekte verbinden) und „eine Stärkung der Schlüsselrolle der Bauverwaltung sowie Transparenz und Bürgerbeteili­gung von Anfang an“.