Bundesverkehrsminister legt Investitionspaket für Deutschlands Infrastruktur vor

(20.7.2015) Bundesminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket für die hiesi­ge Infrastruktur vorgelegt. Das Paket berücksichtigt Projekte für Bundesfernstraßen, die sofort gestartet werden können. Das Volumen der Liste der Baufreigaben liegt bei 2,7 Milliarden Euro, davon ...

• 1,5 Milliarden Euro für Lückenschlüsse,
• 700 Millionen Euro für dringende Neubauprojekte sowie
• 500 Millionen Euro für Modernisierung.

Das Geld kommt aus dem „Investitionshochlauf“, den das BMVI u.a. aus der Auswei­tung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zusätzlichen Haus­haltsmitteln 2016 gestartet hat.

© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Bild vergrößern)

Die aktuelle Liste der neuen Straßenbauprojekte soll der erste Baustein der Moderni­sierungsoffensive sein. Denn durch den Investitionshochlauf sollen die Investitionen in die Infrastruktur steigen - gesprochen wird von rund 10,5 Milliarden Euro ansteigend auf rund 14 Milliarden Euro im Jahr 2018 - jährlich und dauerhaft.‎

Erhalt vor Neubau

Dabei soll bei allen Investitionsentscheidungen das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ gelten. So steigen die Gelder für Erhalt von Bundesfernstraßen laut Ankündigung des Bundes­verkehrsministers von jährlich 2,5 Milliarden Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliar­den Euro in 2018.

„sein“ Brückenmodernisierungsprogramm

Auch das Brückenmodernisierungsprogramm wird aufgestockt. In den Jahren 2015-2018 sollen rund 1,5 Milliarden Euro bereitstehen. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brü­cken, die Baurecht erhalten, sollen in das Brückenmodernisierungsprogramm aufge­nommen und finanziert werden.‎

Dobrindt erklärte bei der Vorstellung des Investitionspakets: „Die Infrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes. Brücken sind dabei die sensibelsten Punkte. Deshalb stocke ich mein Brückenmodernisierungsprogramm mit den zusätzlichen Mitteln noch einmal auf: Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, wird finanziert werden.‎

Minister Dobrindt hat ferner eine neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A 49 in Hessen. Es geht dabei um ein Projekt­volumen von rund 15 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen.