Think Tank „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestartet

Alexander Dobrindt

(10.7.2016) Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 5. Juli das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestar­tet, in dessen Rahmen eine Expertenrunde ausloten soll, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojek­te verkürzt werden könnten.

Alexander Dobrindt erklärte dazu, dass man mehr Geld für die Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung habe als je zu­vor - bis 2018 plus 40%, und das dauerhaft. Das Geld stehe bereit. Damit aber gebaut werden könne, müssten die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen.

Das Innovationsforum ist laut Dobrindt als Think Tank zu ver­stehen, der sich mit der beschleunigten Planung und Genehmigung von Infrastruktur­projekten befasst. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung.

Bis zum Frühjahr 2017 soll das Forum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zur Opti­mierung von Verwaltungsabläufen durch z.B. ...

• die Bündelung behördlicher Kompetenzen,
• bessere behördliche Zusammenarbeit,
• Abschaffung von Doppelprüfungen und Digitalisierung der Verfahren sowie
• eine stärkere Standardisierung und  Vereinheitlichung von Mess- und Kartie­rungsmethoden bei naturschutzrechtlichen Prüfungen.

Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ soll an die Arbeit der „Reformkommis­sion Großprojekte“ anknüpfen. Die von dieser erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z.B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.