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Bauindustrie warnt vor weiteren Investitionskürzungen im Bundeshaushalt 2011

(8.8.2010) "Die Investitionstätigkeit des Bundes im Haushaltsjahr 2011, die gegenüber dem laufenden Jahr ohnehin deutlich zurückgefahren wird, darf nicht weiteren kurzfristigen Sparzwängen geopfert werden." Mit diesen Worten reagierte am 6.8. der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, auf die Entscheidung des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, die geplanten Kürzungen beim Wohngeld im Umfang von 200 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2011 nicht umzusetzen. Aufgrund der Sparvorgaben des Bundeskabinetts muss Ramsauer diese Summe nun anderweitig einsparen.

Knipper warnte davor, den scheinbar leichtesten Weg zu gehen, und dieses Einsparvolumen nun bei den Investitionen vorzunehmen. Zwar sei es Minister Ramsauer bislang gelungen, die Investitionslinie Verkehr mit einem Ansatz von 9,75 Mrd. Euro für das Jahr 2011 von den Kürzungen weitestgehend auszunehmen. Diese Leistung des Ministers werde auch von der Bauindustrie anerkannt. Umso wichtiger sei es nun, weitere Einschnitte in die Investitionen zu vermeiden.

"Ohne eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Wettbewerbsfähigkeit des Investitionsstandortes Deutschland langfristig nicht zu sichern", stellte Knipper fest. Es müsse Sorgen machen, dass etwa 9% der Fahrbahnen auf Bundesautobahnen nur noch eingeschränkt gebrauchsfähig seien, bei den Bundesstraßen sogar knapp 21%. Von den Brücken an Bundesfernstraßen befänden sich inzwischen 15% in einem kritischen Zustand. Um alle Brücken wieder in einen befriedigenden Zustand zu versetzen, müssten immerhin 6,8 Mrd. Euro aufgewendet werden. Ähnliche Defizite ließen sich auch im Bereich der Schienenwege und der Bundeswasserstraßen feststellen. Knipper: "Die beiden Konjunkturprogramme des Bundes haben den schleichenden Werteverzehr an unserer Verkehrsinfrastruktur allenfalls vorübergehend stoppen können."

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