„Informationen zur Raumentwicklung“ zur Neugliederung der Bundesländer

mögliche(!!) Neuordnung der Bundesländer
(Grafik vergrößern)
 

  

(21.12.2014) Immer wieder wird der Ruf nach Länderfusionen in Deutschland laut - besonders angesichts des Auslaufens der Solidarpaktregelungen 2019 und des Einsetzens der Schul­denbremse 2020. Ein neues Heft der Fachzeitschrift „Informa­tionen zur Raumentwicklung“ (IzR) thematisiert die Debatte.

In der Bundesrepublik hat es verschiedene Versuche gegeben, Länder zu größeren Einheiten zusammenzufassen. Nur einmal - 1952 - wurde mit der Gründung des Landes Baden-Württem­bergs eine Fusion realisiert. Zwar sieht Artikel 29 des Grund­gesetzes die Möglichkeit einer Neugliederung vor. Praktische Konsequenzen haben sich aber daraus bislang nicht ergeben. Das vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herausgegebene Heft beschreibt Chancen und Mög­lichkeiten, aber auch Alternativen zu einer Neugliederung der Länder.

• Was sagt die Verfassung zu der Möglichkeit und Ver­pflichtung zu einer Länderneugliederung?
• Sind die Leistungsgrenzen mancher Länder erreicht?
• Welche Folgen hätten Länderfusionen für die Stadt­staaten und deren Einwohnerwertungen im Länder­finanzausgleich?
• Welche Lösungen gibt es für länderübergreifende Me­tropolräume durch Kooperationen?
• Was sagt die Geschichte zu einer Länderneugliederung?

Fragen wie diesen nähern sich die Autoren aus unterschiedlichem fachlichem Blick­winkel. Ihre Beiträge zeichnen den Meinungsstand in Rechts-, Politik-, Finanz- und Verwaltungswissenschaften nach. Das Für und Wider von Länderfusionen wird au­ßerdem aus demokratietheoretischer Perspektive betrachtet; eine Perspektive, die Wege einer umfassenden und rechtzeitigen Bürgerbeteiligung in den Vordergrund rückt.

Das Heft 5/2014 „Länderneugliederung in Deutschland“ kann zum Preis von 19 Euro zzgl. Versandkosten per E-Mail an Steiner Verlag angefordert werden. Weitere Informationen zum Heft mit Leseproben finden Sie unter bbsr.bund > Veröffentlichungen > Informationen zur Raumentwicklung.