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Verkehr und digitale Infrastruktur mit Abstand größter Investitionshaushalt des Bundes


  

(1.7.2018) Der Etat des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Einzelplan 12) soll am Dienstag, 3. Juli 2018, in zweiter Lesung beraten werden. 105 Minuten sind für die Debatte vorgesehen.

Laut Haushaltsentwurf für 2018 (Bundestags-Drucksachen 19/1700 und 19/1701) soll Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) 27,65 Mrd. Euro ausgeben dürfen und damit 264,09 Mio. Euro weniger als im Jahr zuvor, als dem Ministerium 27,91 Mrd. Euro zur Verfügung standen.

16,78 Mrd. Euro sind für Investitionen eingeplant. Damit ist der Verkehrsetat der mit Abstand größte Investitionshaushalt des Bundes. So summieren sich die geplanten Ausgaben für ...

  • Bundesfernstraßen auf 9,27 Mrd. Euro (2017: 8,65 Mrd. Euro),
  • Bundesschienenwege auf 5,45 Mrd. (2017: 5,77 Mrd. Euro),
  • Bundeswasserstraßen auf 1,2 Mrd. Euro (2017: 1,26 Mrd. Euro), 140 Mio. Euro davon sind für den Nord-Ostsee-Kanal eingeplant.

die meisten Einnahmen

Nicht nur bei den Investitionsausgaben ist der Verkehrsbereich weit vorn. Auf der Einnahmeseite stehen sechs Mrd. Euro - mehr als bei allen anderen Haushalten. Dabei handelt es sich überwiegend um die Einnahmen aus der Lkw-Maut, die mit 5,12 Mrd. Euro veranschlagt sind (2017: 4,66 Mrd. Euro).

viel weniger Geld für die digitale Infrastruktur

Was den Ausbau der digitalen Infrastruktur angeht, so enthält der Etatentwurf mit 115,89 Mio. Euro etwa 356 Mio. Euro weniger als der Etat 2017. Dies hat seinen Grund darin, dass viele der in den vergangenen Jahren bereitgestellten Mittel noch nicht abgeflossen sind.

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