Beratungspflicht bei ESG und ESG-H

• OLG-Urteil verändert rechtlichen Umgang mit Einscheibensicherheitsglas

(15.5.2008) Ausgelöst durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart keimt eine alte Diskussion wieder auf: Die Rede ist von Spontanbrüchen durch Nickelsulfid-Einschlüsse, bei denen ESG ohne Außeneinwirkung "spontan" bricht. Dank entsprechender Sicherheitsmaßnahmen liegt aber die Wahrscheinlichkeit, dass eine Scheibe ESG-H bricht, statistisch bei gerade einmal 0,0001%.

Die durch minimale Verunreinigungen hervorgerufenen Nickelsulfid-Einschlüsse sind so klein, dass sie weder mit bloßem Auge noch automatisch zu erkennen sind. Zum Bruch kommt es, da sich Nickelsulfid langsam umwandelt - der Einschluss dehnt sich dabei aus und drückt zunehmend auf das Glas. Befindet sich der Einschluss darüber hinaus in der Zugspannungszone des Glases, bricht das Glas scheinbar "spontan". Im konkreten Zusammenhang mit einem Schadensfall erging am 16.5.2007 ein Urteil des OLG Stuttgart (Az 4U 23/07), dessen Folgen den rechtlichen Umgang mit Spontanbruchrisiken verändert. Im Urteil heißt es: "Die Werkleistung der Beklagten ist mangelhaft im Sinne von §13 Nr. 1 VOB/B, da die Beklagte in das von ihr errichtete Gewerk ESG-Scheiben eingebaut hat, die auf Grund von Nickelsulfid-Einschlüssen zu Spontanbrüchen neigen."

Bis zu diesem Urteil ist der Spontanbruch als hinzunehmendes Allgemeinrisiko angesehen worden, welches ohnehin bei sicherheitsrelevanten Anwendungen durch verschärfte Auflagen an ESG-H als ausreichend sicher eingestuft war. ESG wird zwar nicht in Frage gestellt, der Kunde muss jedoch aufgeklärt werden: Selbstverständlich kann weiter ESG und ESG-H angeboten, verkauft und zur Anwendung freigegeben werden. ESG ist ein seit Jahrzehnten bewährtes Glasprodukt für Innen- und Außenanwendung in den verschiedensten sicherheitsrelevanten Einsatzbereichen. Bis heute sind Millionen von Quadratmetern nicht nur im Bauwesen sondern auch in Autos, Zügen und Schiffen eingebaut worden. Thermisch vorgespanntes Einscheiben-Sicherheitsglas ist ein bauaufsichtlich eingeführtes und über nationale und internationale Regelwerke abgesichertes Glasprodukt. Kaum ein anderes Glaserzeugnis wurde so oft geprüft, überwacht und letztlich auch erfolgreich angewendet wie ESG. In der Bauregelliste des DIBt und in den Anforderungen zur CE-Kennzeichnung sind ESG und ESG-H seit langem verankert.

Außerdem resultieren nicht alle nicht mehr nachweisbaren Brüche bei ESG zwangsläufig aus einem Nickelsulfideinschluss. Auch falsche Montagearten, Zwängungen, lokale Spannungsüberschreitungen und Beschädigungen können bei ESG zu einem so genannten Spontanbruch führen, wenn auch mit anderer Ursache.

Neu ist jetzt eine Hinweispflicht auf ein Restrisiko

... das in der DIN EN 14179-1 bereits beschrieben, jedoch unverändert überschaubar ist. Wenn der Auftragnehmer seine Bedenken hinsichtlich nicht heißgelagertem ESG, aber auch ESG-H, angemeldet hat, liegt die Verantwortung für die Auswahl des richtigen Produktes beim Auftraggeber. Planer, Anwender und Bauherrn sind auf der sicheren Seite, wenn sie vor der Auftragserteilung auf die produktspezifischen Eigenschaften von ESG und ESG-H hinweisen und die Regelwerke hinsichtlich der Anforderungen von ESG-H beachten. Außerdem sollten sie sich von der lückenlosen Durchführung des Heat Soak Testes überzeugen, am besten durch ein entsprechend sicheres Kennzeichnungssystem jeder Scheibe - wie es beispielsweise für das Einscheibensicherheitsglas SGG SECURIT-H bereits angewendet wird. Es kann zudem notwendig sein, den schadenfreien Einbau von ESG und ESG-H durch eine Bauabnahme bestätigen zu lassen. Rahmenlose Konstruktionen sollten darüber hinaus von fachkundigen Personen regelmäßig kontrolliert und ggf. gewartet werden, um eventuelle Beschädigungen und Fehlfunktionen, die einen Schaden auslösen können, rechtzeitig zu erkennen.