Markt für Solarwärmeanlagen bricht um ein Drittel ein

(3.6.2010; aktualisiert am 8.7.2010) Im Mai ist laut Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) und Bundesindustrieverband Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V. (BDH) die Nachfrage nach Solarwärmeanlagen um 33 Prozent eingebrochen. Beide Verbände führen dies auf den Förderstopp für erneuerbare Energien im Wärmemarkt zurück und kritisieren das Vorgehen der Regierung scharf: Mit jedem Monat, den das Auftauen des Marktanreizprogrammesauf sich warten lasse, entstehe der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche ein Schaden von mindestens 100 Millionen Euro.

"Durch die Blockade der Fördermittel treibt der Bundesfinanzminister hunderte Solarwärme-Unternehmen an den existenziellen Abgrund", so Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW-Solar. "Auch Wärmepumpen und Holzzentralheizungskessel geraten in den Strudel des Fördergaus des Finanzministers. Wir erleben hier einen stark negativen Trend", ergänzt der Hauptgeschäftsführer des BDH, Andreas Lücke.

Die beiden Verbände sprechen von einem Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik. Die ambitionierten Ziele der europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 zu verdoppeln, rückten damit in weite Ferne. Neben Bundesumweltminister Norbert Röttgen sind sich inzwischen alle Parteien im Bundestag einig, dass die vom Bundestag im April verhängte Haushaltssperre über 115 Mio. Euro schnell wieder aufgehoben werden muss. An diesem Freitag erwartet die Branche zudem eine entsprechende Beschlussempfehlung seitens des Bundesrates. Nur Bundesfinanzminister Schäuble lehnt die Aufhebung der Sperre bislang ab. Seine Zustimmung ist für die Freigabe der Haushaltsmittel notwendig.

Einig sind sich BSW-Solar und BDH darin, dass eine Konsolidierung der Haushalte notwendig ist. Unverständnis über die starre Haltung des Bundesfinanzministers besteht allerdings deswegen, weil das Marktanreizprogramm (MAP) für die erneuerbaren Energien ein finanzieller Selbstläufer ist. "Schließlich verbleiben 90 Prozent der Wertschöpfung von Investitionen in die regenerativen Energien im Wärmemarkt im Inland. Folge sind die Schaffung von Arbeitsplätzen in Handwerk und Industrie, ein deutlich erhöhtes Mehrwertsteueraufkommen sowie starke, positive Effekte für die Umwelt und den Ressourcenschutz", unterstreicht Andreas Lücke. Die beiden Verbände fordern Bundesfinanzminister Schäuble dazu auf, die MAP-Haushaltssperre umgehend aufzuheben und damit den erneuerbaren Energien im Wärmemarkt wieder Marktchancen zu eröffnen.

Update vom 8.7.2010: Fortsetzung des Marktanreizprogramms - nicht ohne Einschnitte

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2010 die Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP) beschlossen. Die Förderung wird aber mit einer neuen Förderrichtlinie fortgesetzt. Die neuen Förderrichtlinien treten voraussichtlich am 12. Juli 2010 in Kraft; und mehr alle der bislang förderfähigen Anlagentypen werden weiter gefördert - siehe dazu auch den entsprechenden Beitrag vom 8.7.2010.