214,5Mio. Euro für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien (MAP)

(12.11.2006) Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen des Bundestages wurde am 9.11. für das Jahr 2007 eine deutliche Aufstockung der Fördermittel des Marktanreizprogrammes für Erneuerbare Energien (MAP) beschlossen. Im Rahmen dieses bundesweiten Förderprogramms werden Solarwärme- und Holzpellets-Anlagenprojekte finanziell unterstützt. Das gesamte Fördervolumen ist von knapp 180 Mio. Euro auf nunmehr 214,5 Mio. Euro erhöht worden. Mit dem Programm werden Investitionen in erneuerbare Energien im Wärmebereich durch Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen unterstützt.

Von der Mittelaufstockung profitierten Verbraucher, die ihre Heizungsanlage von Öl und Gas auf Erneuerbare Energien wie Solarwärme und Holzheizungen umstellen wollen. Mit diesen Mitteln werden voraussichtlich Investitionen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro im privaten und gewerblichen Bereich ausgelöst. Denn bereits in der Vergangenheit erwies sich das Programm als effizientes Förderinstrument: "Mit einem Euro öffentlicher Fördergelder werden zehn Euro privater Investitionen angeschoben" - weis auch der Bundesumweltminister.

Mit der Mittelaufstockung für 2007 wird außerdem eine Grundlage geschaffen, die bereits in diesem Jahr angehäuften Anträge von Verbrauchern abzuarbeiten und die Förderung in 2007 fortzusetzen. Zuletzt musste 2006 ein Förderstopp in der Mitte des Jahres hingenommen werden, weil die Haushaltsmittel nicht ausgereicht hatten (wir berichteten) - und das, obwohl sich die Finanzierung der Mittel aus dem Programm selbst ergeben könnten. Nitzschke, Geschäftsführer des Bundesverbands Erneuerbare Energie e.V. (BEE), erklärt: "Bei einer angenommenen Investitionssume der Verbraucher in Höhe von zwei Milliarden Euro ergeben sich alleine Mehrwertsteuereinnahmen in Höhe von 190 Millionen Euro. Hinzu kommen positive Effekte für die deutschen Herstellerunternehmen und das beteiligte Handwerk."

Für die Zukunft fordert die Branche der Erneuerbaren Energien eine Umstellung der Förderung. Nitzschke: "Es ist gut, dass mit der Beschlussfassung des Haushaltsausschusses ... eine Basis für das nächste Jahr geschaffen worden ist. Betreiber und Hersteller benötigen aber Investitionssicherheit weit über ein Haushaltsjahr hinaus." Schnellstmöglich müsse daher damit begonnen werden, das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung bereits vorgesehene Instrument eines regenerativen Wärmegesetzes zu schaffen. Der vom Bundesumweltministerium im Sommer begonnene Konsultationsprozess hierzu müsse daher weiterlaufen und zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.

Die Mittelaufstockung werde nach Schätzungen des Bundesverbands Solarwirtschaft e.V. (BSW) vermutlich ausreichen, um eine kontinuierliche Bewilligung eingehender Anträge im nächsten Jahr zu ermöglichen. Trotzdem wünscht sich auch der BSW nun eine gesetzliche Verstetigung der Förderung, "damit das für das Investitionsklima in Deutschland schädliche Stopp-and-Go für immer der Vergangenheit angehört".

Übrigens: Inzwischen sind in Deutschland laut Solarwirtschaft rund 900.000 Solarwärmeanlagen in Betrieb. Im kommenden Jahr rechnet der BSW mit einem zweistelligen prozentualen Marktwachstum.

Die Einzelheiten des Beschlusses sollen noch 2006 in einer neuen Richtlinie geregelt werden.