Stolpe gibt Startschuss für das neue Programm "Stadtumbau West"

(20.7.2004) "Mit dem neuen Programm Stadtumbau West beginnt ein neues Kapitel moderner Stadtentwicklungspolitik." Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe am Montag auf der Emscher-Lippe-Konferenz in Gelsenkirchen. Die Städte des Ruhrgebiets hätten bei der Vorbereitung des Programms Pate gestanden, fügte Stolpe hinzu. Denn die Bundesregierung habe das neue Städtebauförderungsprogramm sorgfältig mit Pilotprojekten vorbereitet. Zu den 16 Pilotstädten gehörten aus Nordrhein-Westfalen Gelsenkirchen, Oer-Erkenschwick und Essen.

Der "Stadtumbau West" sei ein maßgeschneidertes Instrument für die Aufgaben, welche die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet zu meistern haben. Es solle den Städten helfen, ihre städtebaulichen Strukturen an die Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft in den Stadtteilen anzupassen, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind.

Als typische Aufgaben des Stadtumbaus führte Stolpe an:

• das Herrichten von Industrie- und Bergbaubrachen für eine neue Nutzung und insbesondere zur Ansiedlung neuer Betriebe,
• die Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse,
• die Stärkung der innerstädtischen Bereiche,
• die neue Nutzung nicht mehr bedarfsgerechter baulicher Anlagen,
• den Rückbau der Gebäude, die nicht mehr genutzt werden können.

Stolpe und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Dr. Michael Vesper unterzeichneten auf der Konferenz eine Verwaltungsvereinbarung, die das neue Programm in Gang setzt.

"Das neue Programm ist auf langfristige Unterstützung angelegt. Der Bund stellt dafür in den kommenden Jahren steigende Finanzhilfen bereit", erklärte Stolpe. Bis 2007 würden jährlich 40 Millionen Euro, 2008 dann 58 Millionen Euro und ab 2009 jährlich 86 Millionen Euro investiert. "Die Kommunen können ihre Stadtumbaumaßnahmen nun sorgfältig vorbereiten. Das soll auf der Grundlage städtebaulicher Entwicklungskonzepte geschehen."

Der Bundesminister unterstrich zugleich, dass das neue Programm ein weiterer Schritt zur Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die alten Bundesländer sei. Seit 1998 habe die Bundesregierung die Bundesfinanzhilfen für die alten Länder von 41 Millionen Euro im Jahr 1998 auf 180 Millionen Euro im laufenden Jahr aufgestockt. Bis 2009 könnten die alten Länder mit einem weiteren Anstieg auf 229 Millionen Euro im Jahr rechnen.