VFF kritisiert EU-Subvention für polnische Fenster

(7.10.2012) Der Verband Fenster + Fassade (VFF) kritisiert Exportsubventionen für Fenster und Türen aus Polen. In ei­nem Schreiben an die Europäische Kommission richtet sich der deutsche Branchenverband gegen ein entsprechendes Förderprogramm des polnischen Wirtschaftsministeriums und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Die aus Sicht des VFF zu kritisierende Beihilfen haben das Ziel, den Export von in Polen hergestellten Fenstern und Türen in andere EU-Länder zu steigern. Laut polni­schem Wirtschaftsministerium stehen hierfür etwa 6 Millionen polnische Zloty zur Ver-fügung - also umgerechnet etwa 1,5 Millionen Euro. Finanziert werden damit unter anderem die Bildung eines Konsortiums polnischer Fenster- und Türenhersteller, Wer­bung und Messeauftritte. „Die Beihilfe ist nicht mit dem Binnenmarkt vereinbar. Die deutschen Hersteller von Fenstern und Türen erleiden durch die Exportförderung einen Wettbewerbsnachteil gegenüber den geförderten polnischen Unternehmen“, kritisiert VFF-Präsident Bernhard Helbing. Neben Deutschland sind davon insbesondere Tsche­chien, Frankreich und Schweden betroffen.

„Solche Exportbeihilfen gehen stets zu Lasten der Mitbewerber in den EU-Mitglied­staaten, die keine Beihilfen erhalten. Da eine Vergrößerung des Absatzmarktes für Fenster und Türen innerhalb der EU nicht zu erwarten ist, werden die Marktanteile zu Gunsten der Beihilfeempfänger verschoben“, erklärt VFF-Geschäftsführer Ulrich Tschorn. „Auch aus Verbraucherschutzgesichtspunkten sollte nicht der Herstellungs­ort, sondern sollten ausschließlich die Eigenschaften eines Produkts im Vordergrund stehen“, so Tschorn weiter.

Nach Auffassung des VFF verstößt die Subvention der polnischen Fensterindustrie gegen Artikel 107 des EU-Vertrags, der die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Wirtschaftszweige untersagt. Der Verband erwartet, dass die Generaldirektion Wettbewerb als zuständige europäische Behörde ein entsprechendes Prüfverfahren einleitet.