Bauindustrie zum Zustand der Fernstraßenbrücken

(21.3.2016) HDB-Hauptgeschäftsführer RA Michael Knipper will Bündnis 90 / Die Grü­nen nach Äußerungen ihres Fraktionsvizes Oliver Krischer auf Spiegel Online über den schlechten Zustand der Fernstraßenbrücken in Deutschland in die Pflicht nehmen: „Dass der Zustand von Deutschlands Fernstraßenbrücken desolat ist, wissen wir be­reits länger. Wie sich jetzt gezeigt hat, ist das Ausmaß des Zerfalls allerdings weit größer als bislang bekannt. Wir sollten daher Oliver Krischer beim Wort nehmen, der eine konzertierte Aktion von Bund und Ländern für eine schnellere Planung und Sanie­rung von Brücken gefordert hat.“ Dabei seien auch die Grünen als Regierungspartner in neun Landesregierungen gefordert.

Grafik aus dem Beitrag „Kommunale Brücken laut ADAC Test in keinem guten Zustand“ vom 2.6.2014 (Bild vergrößern)

Zwar weise das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt initiierte Sonderpro­gramm zur Brückenmodernisierung, das bis 2017 noch rund 750 Mio. Euro vorsieht, in die richtige Richtung. Mit mehr Geld allein sei es allerdings nicht getan - findet Knip­per. Auch die Voraussetzungen müssten stimmen, damit die Mittel zügig umgesetzt werden können. Die Bauindustrie fordert daher nochmals schnellere Planungs- und Ge­nehmigungsverfahren vor allem auch für Ersatzbrücken: „Es muss doch möglich sein, dort schnell eine neue Brücke zu bauen, wo in den vergangenen 40 Jahren schon ei­ne Brücke stand. Für Ersatzbauten an gleicher Stelle den gleichen Genehmigungsauf­wand zu betreiben wie für Neubauvorhaben, mit Abwarten der jährlichen Vegetations­phasen und der Berücksichtigung des Wildwechsels, können wir uns in Anbetracht des Zustands unserer Brücken nicht mehr leisten. Der Zeitverlust wäre Wahnsinn“, erklär­te Knipper.

Ein weiteres Hindernis, das Brückenproblem anzugehen, seien mangelnde Planungska­pazitäten bei gleichzeitig steigenden Anforderungen, insbesondere im Naturschutz und Umweltrecht. Dies habe zur Folge, dass immer weniger Personal in den Planungsbehör­den bei der Umsetzung immer anspruchsvollerer Projekte eingesetzt werden müsse.

„Um diesem Teufelskreis zu entfliehen, müssen wir stärker auf Design-and-Build-Mo­delle zurückgreifen, bei denen Teile der Planung auf die private Seite übertragen wer­den“, forderte Knipper. Gerade im Brückenbereich gebe es leistungsfähige mittelstän­dische und größere Bauunternehmen, die mehr als nur den Bau übernehmen könnten.

Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums befinden sich 2.550 Brückenabschnitte in einem mangelhaften oder gar ungenügenden Zustand und müssen dringend saniert werden. Rund 12.000 Brückenabschnitte hätten nur noch die Note ausreichend. Viele davon stünden in den kommenden Jahren ebenfalls zur Sanierung an. Insgesamt seien rund 3,8 Mio. m² dringend sanierungsbedürftig. Das Bundesverkehrsministerium gab diese Zahlen nach einem siebenjährigen Rechtsstreit mit einem Journalisten bekannt.